Rechtsprechung
VG Augsburg, 23.08.2018 - Au 3 K 16.31097 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
AsylG § 3, § 4; AufenthG § 11 Abs. 3 S. 2, § 60 Abs. 5, Abs. 7 S. 1
Erfolglose Asylklage eines afghanischen Staatsangehörigen - rewis.io
Erfolglose Asylklage eines afghanischen Staatsangehörigen
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (12)
- VGH Baden-Württemberg, 11.04.2018 - A 11 S 924/17
Afghanistan: kein Abschiebungsverbot für leistungsfähige, erwachsene Männer - …
Auszug aus VG Augsburg, 23.08.2018 - Au 3 K 16.31097
Die im Lagebericht geschilderten Überfälle auf schiitische Einrichtungen in Kabul und anderen Städten des Landes zeigen die latenten Spannungen zwischen IS und Hazara, führen aber in ihrer räumlichen und zeitlichen Verteilung nicht zur Annahme einer auch in Kabul so für Hazara gesteigerten Leibes- und Lebensgefahr, die jeden zurückkehrenden Hazara treffen würde (vgl. auch VGH BW, U.v. 11.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 47 ff.).Das Risiko, dort durch Anschläge Schaden an Leib oder Leben zu erleiden, ist weit unterhalb der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (…vgl. BayVGH, B.v. 23.5.2017 - 13a ZB 17.30314 - Rn. 6 ff.;… BayVGH, B.v. 20.2.2018 - 13a ZB 17.31970 - Rn. 6; VGH BW, U.v. 11.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 365 ff.): Auch aus dem Lagebericht des Auswärtigen Amtes, der Lagebeurteilung des Auswärtigen Amtes und weiteren Quellen ergibt sich nicht, dass sich die Sicherheitslage in Kabul trotz gezielter Angriffe auf ausländische und afghanische Einrichtungen (…dazu BT-Drs. 19/1120, S. 6 a.E.;… UNHCR, International Protection Needs of Asylum-Seekers from Afghanistan vom 12.3.2018, S. 4) im Vergleich zur Einschätzung in den vorangegangenen Lageberichten derart wesentlich verschlechtert hätte (…vgl. Auswärtiges Amt, Lagebericht vom 31.5.2018, S. 5, mit Verweis auf UNAMA-Daten, S. 18 f. - im Folgenden: Lagebericht).
Es ist zu erwarten, dass der Kläger als gesunder Mann auch ohne nennenswertes Vermögen oder familiäre bzw. sonstige Kontakte seinen Lebensunterhalt in Kabul sicherstellen kann (…vgl. BayVGH, B.v. 24.1.2018 - 13a ZB 17.31611 - Rn. 6 m.w.N.;… VGH BW, U.v. 17.1.2018 - A 11 S 241/17 - juris Rn. 470 ff.; VGH BW, U.v. 11.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 345 ff.).
Durch diese Auflösung überkommener Strukturen besteht die soziale Notwendigkeit, neue und von gewachsenen Strukturen unabhängige Netzwerke unter den Rückkehrern zu bilden oder ohne solche zu leben (vgl. VGH BW, U.v. 11.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 346 ff.
- VGH Bayern, 20.02.2018 - 13a ZB 17.31970
Unbegründeter Asylantrag eines afghanischen Heranwachsenden, der …
Auszug aus VG Augsburg, 23.08.2018 - Au 3 K 16.31097
Das Risiko, dort durch Anschläge Schaden an Leib oder Leben zu erleiden, ist weit unterhalb der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (…vgl. BayVGH, B.v. 23.5.2017 - 13a ZB 17.30314 - Rn. 6 ff.; BayVGH, B.v. 20.2.2018 - 13a ZB 17.31970 - Rn. 6;… VGH BW, U.v. 11.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 365 ff.): Auch aus dem Lagebericht des Auswärtigen Amtes, der Lagebeurteilung des Auswärtigen Amtes und weiteren Quellen ergibt sich nicht, dass sich die Sicherheitslage in Kabul trotz gezielter Angriffe auf ausländische und afghanische Einrichtungen (…dazu BT-Drs. 19/1120, S. 6 a.E.;… UNHCR, International Protection Needs of Asylum-Seekers from Afghanistan vom 12.3.2018, S. 4) im Vergleich zur Einschätzung in den vorangegangenen Lageberichten derart wesentlich verschlechtert hätte (…vgl. Auswärtiges Amt, Lagebericht vom 31.5.2018, S. 5, mit Verweis auf UNAMA-Daten, S. 18 f. - im Folgenden: Lagebericht).Die allgemeine Gefährdungslage dort erreicht keine Intensität, dass ein innerstaatlicher bewaffneter Konflikt im Sinne von § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG nach den von der Rechtsprechung gestellten Anforderungen an einen solchen Konflikt (vgl. BayVGH, B.v. 20.2.2018 - 13a ZB 17.31970 - Rn. 6;… BayVGH, B.v. 26.3.2018 - 13a ZB 17.30438 - Rn. 7) angenommen werden könnte.
Ausgehend von einer Opferzahl von rund 10.500 zivilen Opfern im Jahr 2017 und einer Bevölkerungszahl in Afghanistan von mindestens 27 Mio. Menschen ist das Risiko, dort durch Anschläge Schaden an Leib oder Leben zu erleiden, landesweit noch weit unterhalb der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (…vgl. BayVGH, B.v. 11.12.2017 - 13a ZB 17.31374 - juris Rn. 6 ff.: Wahrscheinlichkeit weit unter 1:800) und es besteht auch keine zu einem Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 oder § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führende Gefahrenlage (vgl. BayVGH, B.v. 20.2.2018 - 13a ZB 17.31970 - Rn. 6;… BayVGH, B.v. 26.3.2018 - 13a ZB 17.30438 - Rn. 7).
Die o.g. genannten Daten zu Grunde gelegt erreicht die allgemeine Gefährdungslage in Kabul keine Intensität, dass Stadt und Provinz Kabul im Hinblick auf die allgemeine Sicherheitslage als Fluchtalternative nicht mehr geeignet wären (…vgl. BayVGH, B.v. 11.12.2017 - 13a ZB 17.31374 - juris Rn. 6 ff.; BayVGH, B.v. 20.2.2018 - 13a ZB 17.31970 - Rn. 6).
- VGH Baden-Württemberg, 17.01.2018 - A 11 S 241/17
Gruppenverfolgung der Volkszugehörigen der Hasara in Afghanistan; Sicherheitslage …
Auszug aus VG Augsburg, 23.08.2018 - Au 3 K 16.31097
Es fehlt aber an der für die Annahme einer Gruppenverfolgung erforderlichen kritischen Verfolgungsdichte (…vgl. BayVGH, B.v. 24.1.2018 - 13a ZB 17.31611 - Rn. 6 m.w.N.; VGH BW, U.v. 17.1.2018 - A 11 S 241/17 - juris Rn. 68, 76 ff.).Es ist zu erwarten, dass der Kläger als gesunder Mann auch ohne nennenswertes Vermögen oder familiäre bzw. sonstige Kontakte seinen Lebensunterhalt in Kabul sicherstellen kann (…vgl. BayVGH, B.v. 24.1.2018 - 13a ZB 17.31611 - Rn. 6 m.w.N.; VGH BW, U.v. 17.1.2018 - A 11 S 241/17 - juris Rn. 470 ff.;… VGH BW, U.v. 11.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 345 ff.).
Im Übrigen sind unter Berücksichtigung der Auskunftslage insbesondere Rückkehrer aus dem Westen in einer Position, die durchaus auch Perspektiven im Hinblick auf die Sicherung des Lebensunterhalts eröffnet (…vgl. BayVGH, U.v. 13.5.2013 - 13a B 12.30052 - juris Rn. 12; VGH BW, U.v. 17.1.2018 - A 11 S 241/17 - juris Rn. 479, 484, 493).
- VGH Bayern, 11.12.2017 - 13a ZB 17.31374
Keine veränderte Bewertung der Sicherheitslage in Afghanistan
Auszug aus VG Augsburg, 23.08.2018 - Au 3 K 16.31097
Ausgehend von einer Opferzahl von rund 10.500 zivilen Opfern im Jahr 2017 und einer Bevölkerungszahl in Afghanistan von mindestens 27 Mio. Menschen ist das Risiko, dort durch Anschläge Schaden an Leib oder Leben zu erleiden, landesweit noch weit unterhalb der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (vgl. BayVGH, B.v. 11.12.2017 - 13a ZB 17.31374 - juris Rn. 6 ff.: Wahrscheinlichkeit weit unter 1:800) und es besteht auch keine zu einem Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 oder § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führende Gefahrenlage (…vgl. BayVGH, B.v. 20.2.2018 - 13a ZB 17.31970 - Rn. 6;… BayVGH, B.v. 26.3.2018 - 13a ZB 17.30438 - Rn. 7).Die o.g. genannten Daten zu Grunde gelegt erreicht die allgemeine Gefährdungslage in Kabul keine Intensität, dass Stadt und Provinz Kabul im Hinblick auf die allgemeine Sicherheitslage als Fluchtalternative nicht mehr geeignet wären (vgl. BayVGH, B.v. 11.12.2017 - 13a ZB 17.31374 - juris Rn. 6 ff.;… BayVGH, B.v. 20.2.2018 - 13a ZB 17.31970 - Rn. 6).
- BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12
Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …
Auszug aus VG Augsburg, 23.08.2018 - Au 3 K 16.31097
Auch wenn hierfür mehr zu fordern ist als ein kümmerliches Einkommen zur Finanzierung eines Lebens am Rande des Existenzminimums (vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - juris Rn. 20), ist doch vernünftigerweise zu erwarten, dass der Kläger sich in Kabul aufhält und seinen Lebensunterhalt dort sicherstellt. - VGH Bayern, 19.06.2017 - 13a ZB 17.30400
Abschiebung nach Afghanistan
Auszug aus VG Augsburg, 23.08.2018 - Au 3 K 16.31097
Letztlich kommt es auf die individuelle Rückkehrsituation für alleinstehende leistungsfähige Männer bzw. für verheiratete Paare im berufsfähigen Alter an (vgl. BayVGH, B.v. 19.6.2017 - 13a ZB 17.30400 - juris Rn. 15) bezogen auf Unterkunft und Arbeit. - VGH Bayern, 14.01.2015 - 13a ZB 14.30410
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
Auszug aus VG Augsburg, 23.08.2018 - Au 3 K 16.31097
Das Gericht geht - auch unter Berücksichtigung des EASO Country of Origin Information Report "Afghanistan Security Situation - Update" (Mai 2018), auf den der Kläger hingewiesen hat, - davon aus, dass der Kläger seinen Lebensunterhalt in Kabul sicherstellen kann (vgl. hierzu auch BayVGH, B.v. 14.1.2015 - 13a ZB 14.30410 - juris Rn. 5). - VGH Bayern, 13.05.2013 - 13a B 12.30052
Für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende allein stehende männliche …
Auszug aus VG Augsburg, 23.08.2018 - Au 3 K 16.31097
Im Übrigen sind unter Berücksichtigung der Auskunftslage insbesondere Rückkehrer aus dem Westen in einer Position, die durchaus auch Perspektiven im Hinblick auf die Sicherung des Lebensunterhalts eröffnet (vgl. BayVGH, U.v. 13.5.2013 - 13a B 12.30052 - juris Rn. 12;… VGH BW, U.v. 17.1.2018 - A 11 S 241/17 - juris Rn. 479, 484, 493). - BVerwG, 22.10.2015 - 7 C 15.13
Wasserrückhaltung; Polder; Altrip; Überschwemmung; Grundwasser; …
Auszug aus VG Augsburg, 23.08.2018 - Au 3 K 16.31097
Dass die Methodik der UNAMA überholt wäre, die Informationen an offen erkennbaren inhaltlichen Defiziten litten, insbesondere an entscheidungserheblichen unzutreffenden Tatsachenannahmen, unlösbaren Widersprüchen, sich aus den Stellungnahmen ergebenden Zweifeln an der Sachkunde oder der Unparteilichkeit oder eines speziellen, hier nicht vorhandenen Fachwissens bedürften (vgl. BVerwG, U.v. 22.10.2015 - 7 C 15.13 - NVwZ 2016, 308/312 Rn. 47 m.w.N.), ist weder ersichtlich noch substantiiert gerügt. - BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 15.05
Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Unverzüglichkeit des Widerrufs; …
Auszug aus VG Augsburg, 23.08.2018 - Au 3 K 16.31097
Die rechtlichen Voraussetzungen für die Annahme einer Gruppenverfolgung sind in der höchstrichterlichen Rechtsprechung grundsätzlich geklärt (BVerwG, U.v. 18.7.2006 - 1 C 15/05 - BVerwGE 126, 243). - VGH Bayern, 03.07.2012 - 13a B 11.30064
Keine Gruppenverfolgung der Volksgruppe der Hazara in Afghanistan - Rückkehr in …
- VG Augsburg, 23.10.2017 - Au 6 K 16.32308
Keine landesweite Verfolgung der Volksgruppe der Hazara in Afghanistan